Zweck des Wasser-Haushaltsgesetzes (WHG)

Sicherstellung, dass alle relevanten Rechtsvorschriften und gesetzlichen Regelungen zum Umwelt- und Arbeitsschutz in vollem Umfang eingehalten werden

Der Sinn und Zweck des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) ist grundsätzlich der Schutz bzw. der korrekte und vorausschauende Umgang mit dem wichtigsten Gut, das uns Menschen zur Verfügung steht:

=> sauberes Trinkwasser <=

Das Wasserhaushaltsgesetz ist ein Rahmengesetz, in dem u.a. die Grundsatzanforderungen für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Flüssigkeiten festgehalten sind. Die jeweiligen Landes-Wassergesetze mit den entsprechenden Verordnungen zur praxisgerechten Regelung der gesetzlichen Vorgaben sind dem WHG angepasst. Die relevanten Verordnungen sind aktuell die VAwS - Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und die bundesweit neue AwSV - Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, mit deren Einführung noch in 2015 gerechnet wird. In den VAwS/AwSV sind bestimmte technische Anforderungen konkretisiert worden. Im Regelfall ist eine Besorgnis ausgeschlossen, wenn die darin gestellten Anforderungen erfüllt sind.

Bedeutung des Wasserhaushaltsgesetzes für Betriebe.

Alle Betriebe, in denen Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten verwendet werden, unterliegen den Vorgaben des Wasserhaushaltsgesetzes.

Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen und Behandeln wassergefährdender Stoffe sowie Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich öffentlicher Einrichtungen müssen so beschaffen sein und so errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässern nicht zu besorgen ist.

Mit dem WHG und der VAwS/AwSV besteht für den Betrieb eine Verpflichtung, ausschließlich Fachbetriebe mit den Arbeiten an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, zu beauftragen.

Gemäß § 62 WHG „Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen“ und nach der neuen AwSV (ehemals VAwS) dürfen Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nur von Fachbetrieben eingebaut, aufgestellt, instandgehalten, instandgesetzt und gereinigt werden.

Bestimmte Tätigkeiten an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen dürfen nur von Fachbetrieben durchgeführt werden, die über die notwendigen Geräte und Ausrüstungsteile für eine gefahrlose Durchführung der Arbeiten und über das erforderliche Fachpersonal verfügen.

Der Betrieb ist verpflichtet, mit diesen Arbeiten nur Fachbetriebe zu beauftragen, wenn er selbst nicht die Voraussetzungen für einen Fachbetrieb erfüllt.

Fachbetriebe müssen die materiellen und die formellen Voraussetzungen erfüllen.

Der Betreiber hat die Dichtheit und Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen ständig zu überwachen.

Vorteile einer Zusammenarbeit mit Safetykleen

Safetykleen Deutschland stellt seinen Kunden Teilereinigungsgeräte und Lackierpistolenreinigungsgeräte zur Verfügung, die nach der VAwS/AwSV als Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (HBV-Anlagen = Herstellen, Behandeln, Verwenden-Anlagen) anzusehen sind.

Safetykleen Deutschland ist Fachbetrieb und erfüllt damit die personellen und die sachlichen Anforderungen.

Safetykleen unterrichtet durch schriftliche Anweisungen und regelmäßige Schulungen seine Mitarbeiter über die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Gewässer beim Einbauen, Aufstellen, Instandhalten, Instandsetzen und Reinigen von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.

Die gesetzliche Verpflichtung zur Einhaltung der Forderungen der VAwS/AwSV trifft den Betreiber der Anlage. Dieser kann die Anlage aber häufig nicht in eigener Person überwachen, weil er nicht genügend sachkundig ist.

Um dieser konkreten Problematik zu begegnen, kann sich der Betreiber in Erfüllung der wasserrechtlichen Forderungen "fachkompetenter Gehilfen" bedienen. Im Rahmen eines Service-Vertrages mit Safetykleen Deutschland als zertifizierter Fachbetrieb, kann der Betreiber dieser Verpflichtung professionell nachkommen.