Sicherstellung, dass alle relevanten Rechtsvorschriften und gesetzlichen Regelungen zum Umwelt- und Arbeitsschutz in vollem Umfang eingehalten werden

Die Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU trat zum 06.01.2011 in Kraft und wurde mit der Revision vom 02.05.2013 der 4. BImSchV in deutsches Recht umgesetzt. Im Anhang 1 zur 4. BImSchV sind die Anlagen definiert, für deren Errichtung und Betrieb eine Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) benötigt wird.

Welchen Einfluss kann die Richtlinie haben?

Es ist möglich, dass die Regelungen der 4. BImSchV in der Fassung vom 02.05.2013 Auswirkungen auf bestehende und bereits genehmigte Anlagen besitzen. Dies betrifft beispielsweise geänderte Mengenschwellen, ab denen für bestimmte Anlagen eine Genehmigungspflicht nach dem BImSchG besteht.

Unabhängig von der 4. BImSchV existieren verschiedene gesetzlichen Regelungen zum Arbeitsschutz wie z.B. das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) die für Betriebe ebenfalls von großer Bedeutung sind.